§ 1. Allgemeines
Alle Leistungen von Streetcrosses.de werden ausschließlich auf Basis der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
erbracht. Das Angebot von Streetcrosses.de richtet sich ausschließlich an private Kunden. Der Kunde
verpflichtet sich, bei gewerblicher und nicht-gewerblicher Nutzung dies Streetcrosses.de mitzuteilen.
§ 2. Geltungsbereich
Entgegenstehende AGB von Kunden werden nicht anerkannt. Dies gilt auch dann, wenn die Leistung durch
Streetcrosses.de gegenüber dem Kunden zunächst vorbehaltlos erbracht worden ist.
§ 3. Bestellung/Registrierung
Mit der Bestellung oder Registrierung mittels Email oder anderen Online-Auftrags- bzw. Registrierungsformularen, geht der Kunde einen rechtswirksamen
Vertrag ein. Wenn der Wohnsitz des Auftraggebers sich außerhalb der Bundesrepublik Deutschland befindet,
behält sich Streetcrosses.de vor, den Auftrag nur gegen Vorauszahlung auszuführen.
3.1.
Sofern nicht anders ausgewiesen, handelt es sich bei dem Angeboten von Streetcrosses.de um kostenfreie Produkte und Dienstleistungen. Auf eine Zahlungspflicht wird separat hingewiesen.
Alle Regelungen dieser AGB, welche auf eine Zahlungspflicht des Nutzers der Angebote schließen, beziehen sich auf kostenpflichtige Angebote.
3.2.
Für manche Dienste unserer Webseite kann eine Registrierung erforderlich sein. Diese erfolgt, sofern nicht anders gekennzeichnet, kostenlos. Auch die Nutzung der mit einer Registrierung verbundenen Dienste ist kostenlos, sofern nicht anders ausgewiesen. Ein registriertes Benutzerkonto kann jederzeit Vom Benutzer oder bei Missbrauch des Benutzerkontos vom Betreiber gelöscht werden.
§ 4. Urheberrecht und Nutzungsrechte
4.1.
Streetcrosses.de arbeitet auf der Grundlage von in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Vorschriften. An die erstellten Texte, Grafiken und anderer medialer Inhalte
werden die Nutzungsrechte
nach individueller Vereinbarung übertragen. Soweit nicht anders vereinbart wird nur das einfache
Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung.
Die Nutzungsrechte gehen erst nach der vollständigen Bezahlung der Vergütung über.
4.2.
Alle Texte und Konzepte von Streetcrosses.de unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen
des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach §2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht
erreicht ist.
4.3.
Die Texte und Konzepte von Streetcrosses.de dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung weder im Original noch bei der
Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen
diese Bestimmung berechtigt den Betreiber von Streetcrosses.de, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung
zu verlangen.
Ebenso ist der Betreiber von Streetcrosses.de bei unberechtigter Nutzung, Vervielfältigung, Verbreitung oder Verkauf dazu berechtigt, gerichtliche Schritte gegen den Nutzer einzuleiten.
Bei nachgewiesener Rechtsverletzung ist der Betreiber von Streetcrosses.de berechtigt, dem Nutzer angefallene Kosten und Auslagen in Rechnung zu stellen.
Natürlich halten auch wir uns an geltendes recht und sind bemüht, Abmahnungen im Bereich des Urheberrechtes vorzubeugen. Sollten Sie dennoch innerhalb unseres Internetauftritts einen Verstoß gegen geltendes Urheberrecht feststellen, bitten wir Sie, uns telefonisch, schriftlich oder per Mail zu kontaktieren, bevor Sie den Schritt einer Abmahnung ergreifen, da die möglicherweise zu unverhältnismäßig hohen Verfahrenskosten führen kann (vgl. BGH, Beschluss vom 15.07.2005, Az. GSZ 1/04).
§ 5. Zahlung
5.1.
Texte, Konzepte, Grafiken und andere angebotene Inhalte bilden zusammen mit der Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung.
Die Rechnungsbeträge sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.
5.2.
Werden die Texte, Konzepte, Grafiken und andere Inhalte in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist Streetcrosses.de
berechtigt, die Differenz zwischen dem Rechnungsbetrag für die Nutzung über der vertraglich Vereinbarten und der ursprünglich gezahlten zu
verlangen.
§ 6. Fälligkeit der Zahlung
Die Zahlung ist nach Zugang der Rechnung sofort fällig. Sie ist ohne Abzug zahlbar. Werden die bestellten Arbeiten
in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig. Erstreckt
sich ein Auftrag über eine längere Zeit oder erfordert er vom Betreiber von Streetcrosses.de hohe finanzielle Vorleistungen, so
sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung,
1/3 nach Fertigstellung von 50% der Arbeiten und 1/3 nach Ablieferung.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
An Angebotenen Inhalten wird nach Genehmigung durch den Betreiber nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.
Das Eigentum an der zugestellten Ware geht erst mit Zugang des vollen Rechnungsbetrages an den Nutzer über.
§ 8. Haftung
8.1.
Der Betreiber von Streetcrosses.de prüft vor der Zusendung die Ware auf sachliche und inhaltliche Mängel.
Da die Angebote von Streetcrosses.de nicht-gewerblicher Art sind, können bereits zugestellte Waren vom Betreiber von Streetcrosses.de nicht zurück genommen werden.
8.2.
Streetcrosses.de übernimmt keinerlei Haftung, die durch den Nutzer bzw. durch ihn Berechtigte zu vertreten sind. Ebenso übernimmt Streetcrosses.de keinerlei Haftung für Schäden, die sich aus einer missbräuchlichen Nutzung eines registrierten Benutzerkontos oder einer registrierten E-Mail-Adresse ergeben, sofern diese nicht vom Betreiber zu verantworten ist.
8.3.
Beanstandungen offensichtlicher Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware bzw. Durchführung der Dienstleistung schriftlich
bei Streetcrosses.de geltend zu machen. Alle anderen Mängel verjähren in einem Jahr nach Zustellung bzw. Abnahme durch den Nutzer.
§ 9. Rechnung / Zahlung
Nach der Bestellung erhält der Nutzer bei kostenpflichtigen Angeboten von Streetcrosses.de eine ordentliche Rechnung per E-Mail oder Post. Die
Rechnung ist innerhalb von 7-Tagen netto ohne Abzug auszugleichen. Bei Zahlungsverzug kann Streetcrosses.de
Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen,
sowie eine pauschale Mahngebühr für die Auslagen und den Aufwand in Höhe von 5,- € zuzüglich der gesetzlichen MwSt.
§ 10 Widerrufsrecht des Nutzers
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von (zwei Wochen) ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) (oder durch Rücksendung der Sache) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (oder der Sache). Der Widerruf ist zu richten an:
Streetcrosses.de
Auenstraße 19
06258 Schkopau - OT Ermlitz
oder per Mail an:
service@streetcrosses.de
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
§ 10. Schlussbestimmungen
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Streetcrosses.de die für ihn erstellten Arbeiten, als Referenz publizieren
kann. Weiterhin stimmt der Nutzer zu, dass sein Name, Domain oder Zitate für Werbezwecke
publiziert werden kann.
Erfüllungsort der Leistungen ist Schkopau - OT Ermlitz. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der
Gerichtsstand ist Merseburg.
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
nicht angetastet. Unwirksame Bestimmungen werden soweit möglich, durch wirksame Bestimmungen
ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.
(Stand 04.08.2009)
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